Für Nächstenliebe. Für Menschenwürde. Für Vielfalt.

„Remigration widerspricht dem Grundgesetz“
Woher kommt der Begriff Remigration? Was ist damit gemeint, und warum hat es nicht schon früher Demonstrationen gegen solche Pläne gegeben? Welche Rolle spielt die Sprache überhaupt in der Politik und insbesondere bei rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien? Darüber sprach die KirchenZeitung mit Prof. Dr. Thomas Niehr, Lehrstuhlinhaber für Germanistische Sprachwissenschaft an der RWTH Aachen und 1. Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sprache in der Politik. „Heutzutage aber ist es [Remigration] ein anderer Ausdruck für die Parole ‚Ausländer raus!‘ - die Vorstellungen, die sich damit verbinden, gehen sogar noch weiter: Alle Menschen mit Migrationsgeschichte, die einen deutschen Pass haben, sollen das Land ebenfalls verlassen. Das widerspricht aber elementar dem Grundgesetz“, betont Thomas Niehr im Interview. Zum Nachlesen: https://kirchenzeitung-aachen.de/a-blog/Remigration-widerspricht-dem-Grundgesetz/ 

Wie wirkt der organisierte Rechtsextremismus auf die Mitte der Gesellschaft ein? Michael Klarmann, Journalist mit dem Arbeitsschwerpunkt Rechtsextremismus und Rassismus, schreibt in seiner Bestandsaufnahme: „Neue Anhänger und Wähler wissen oft sehr genau, wen sie wählen – und vor allem, warum sie das tun.“ Der Mitgliederzuwachs bei der AfD verlief parallel zu den Berichten über das „Potsdamer Treffen“ und Korruptions- und Spionagevorwürfe gegen zwei Spitzenkandidaten für die Europawahl. 

Die „Omas gegen rechts“ (OGR) sind seit den Berichten über das „Potsdamer Treffen“ und den Massendemonstrationen gegen Rechtsruck und AfD die derzeit wohl am schnellsten wachsende soziale Bewegung in Deutschland. Gegründet 2017/2018, waren die OGR zwar oft in den Medien präsent, ihre lokalen Gruppen aber relativ klein. Heute gibt es nach eigenen Angaben in Deutschland rund 30 000 Mitglieder in über 200 Ortsgruppen.
Am vergangenen Wochenende hat das Netzwerk den „Aachener Friedenspreis“ erhalten. Die KirchenZeitung sprach mit den beiden Gründerinnen der Aachener Ortsgruppe, Maria Kehren (64) und Verena Keppels (65). „Demokratie lebt von ganz vielen unterschiedlichen Meinungen, und da müssen wir wieder hin, dass wir wieder ein vielfältigeres Meinungsbild haben und man auch andere Meinungen aushält, solange sie keine roten Linien überschreiten“, sagt Maria Kehren. 

„Die AfD muss nicht mit Realitäten arbeiten, sondern bedient Gefühle.“ 
Den Volksparteien laufen die Wählerinnen und Wähler weg, nicht nur in Umfragen gewinnen rechtspopulistische Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) hinzu. Verlieren die demokratischen Parteien massiv an Bedeutung? Ist unser demokratisches System in Gefahr? Und wie lässt sich dieser Trend umkehren?
Auf eine schwere Frage gibt es eine einfache Antwort: „Demokratische Parteien müssen einfach gute Politik machen“, sagt Politikwissenschaftler Dr. Mahir Tokatli vom Institut für Politikwissenschaft an der RWTH Aachen University im Gespräch mit der KirchenZeitung.
Wie genau das geht? Darin liegt die Krux. Eine einfache Antwort gibt es hier nicht, auch keine Patentlösung für ein komplexes Problem. Aber durchaus ein paar Ideen, Anregungen und Kritikpunkte, aber auch die klare Aussage: „Wenn wir abwarten, kann es für die Demokratie zu spät sein.“